Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (Wershoven GbR, Voerder Str. 143a, 58135 Hagen, vertreten durch die Gesellschafter Frau Anika Wershoven und Herr Marc Wershoven) und Ihnen als Kunde. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.

Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer i.S.v. § 14 BGB. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da es sich bei den Kunden nicht um Verbraucher handelt.

1.3 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss kommt individuell durch Angebot und Annahme zustande. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

1.4 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Bei beabsichtigten Änderungen werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. In dieser Mitteilung werden wir Sie ausdrücklich auf die geplanten Änderungen hinweisen und Ihnen die Möglichkeit einräumen, diesen Änderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen.

Bei wesentlichen Änderungen der Vertragsbedingungen ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich. In diesem Fall werden wir Sie gesondert auf die Notwendigkeit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese innerhalb der genannten Frist zu erteilen.

Bei unwesentlichen Änderungen gilt Ihr Schweigen als Zustimmung, wenn Sie nicht innerhalb der genannten Frist widersprechen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in unserer Mitteilung gesondert hinweisen.

Erteilen Sie bei wesentlichen Änderungen nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung bzw. Widersprechen Sie im Hinblick auf unwesentliche Änderungen fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.


2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein
Wir erbringen umfassende IT-Dienstleistungen, insbesondere Beratung und Support im IT / EDV-Bereich, Schulungs- und Trainingsleistungen, kundenspezifische Softwareentwicklung und -programmierung, Softwarevertrieb sowie individuelle Software-Anpassungen und -Konfigurationen.

2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. Insbesondere die Server, auf denen die Daten verarbeitet und gespeichert werden, können von Dritten betrieben werden. Wir stellen sicher, dass auch die Dritten die Regelungen dieser AGB und der Datenschutzbestimmungen einhalten.

2.3 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigen uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.4 Leistungszeit
Der Beginn der Leistungszeit wird zwischen den Parteien individuell vereinbart.

Ist für unsere Leistung Ihre Mitwirkung erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Leistungszeit um die Zeit, die Sie dieser Verpflichtung nicht nachgekommen sind. Zudem behalten wir uns vor, eine erneute Kalkulation der Vergütung vorzunehmen und das, durch Sie zu entrichtende, Entgelt ggf. anzupassen.

Wünschen Sie nach der Terminierung Änderungen oder Ergänzungen, können die vereinbarten Fristen/Termine nicht mehr eingehalten werden.

2.5 Kompatibilität digitaler Werke
Im Rahmen des Angebots, wird die Funktionalität der Website, Webanwendung und sonstiger digitaler Werke an der individuell festgelegten Endgerätespezifikation (Gerätehersteller, Gerätetyp, Bildschirmauflösung, Betriebssystem, Browser, Softwareversion etc.) definiert. Als verbindlich für eine funktionierende Anwendung bzw. ein funktionierendes digitales Werk festgelegt gilt die zum Zeitpunkt des Beginns der Entwicklung/Programmierung/Umsetzung aktuelle Version der Software sowie deren Kombination aus den definierten Softwareversionen z.B. Browser und deren direkte Minor-Versions-Vorgänger. Sollten während der Entwicklung Updates an den im Angebot definierten Hard- und/oder Software-Versionen sowie deren direkten Minor-Versions-Vorgängern durch den Hersteller/Anbieter veröffentlicht werden sind diese von einer Unterstützung ausgeschlossen. Anpassungen können nach Rücksprache mit uns und gesonderter Vergütung vorgenommen werden. Für weitere Browser und ältere Versionen optimieren wir gerne nach Absprache und separater Vergütung.

2.6 Terminverschiebungen
Soweit Termine von uns aus anderen als den unter 2.3 genannten Gründen auf einen vom vertraglich vereinbarten abweichenden Termin verschoben werden, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir haben dann etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Auf Ihren Wunsch können bereits bezahlte Beträge auch auf Folgetermine angerechnet werden. Ein Anspruch auf Schadenersatz steht Ihnen hingegen nicht zu, sofern keine unabdingbaren gesetzlichen Vorgaben entgegenstehen (z.B. Fixgeschäft).

2.7 Zumutbare Betriebsunterbrechungen
Wir übernehmen keine Haftung für zumutbare Betriebsunterbrechungen, die zur Behebung von Störungen, zu Wartungsarbeiten, zur Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken notwendig sind. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

2.8 Datenlieferung, -übergabe und -archivierung
Sie haben kein Recht auf Übermittlung der Quelldateien bzw. der Layoutdatei, Skizzen, Entwürfe oder sonstiger Produktionsdaten der für Sie erstellten Werke bzw. Dienstleistungen. Sollten Sie die Quell- oder Layoutdatei, Skizzen, Entwürfe oder sonstige Produktionsdaten dennoch wünschen, haben Sie dies separat mit uns zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

Ebenso obliegt es uns, über die eingesetzte Anwendungssoftware zur Erstellung der Zwischen- bzw. Enddaten zu entscheiden. Eine Herausgabe von Entwicklungs- und Zwischendaten ist nicht geschuldet. Die Auftragsdaten werden nach Vertragserfüllung von uns vernichtet oder archiviert. Wir haben keine Aufbewahrungspflicht.


3. Zahlung und Laufzeit

3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.

Die Preise und Produkte für die einzelnen Dienstleistungen richten sich, soweit keine individuelle Vereinbarung getroffen wurde, nach der zum Zeitpunkt der jeweiligen Auftragserteilung geltenden Preisliste und dem Produktangebot. Die Lizenzgebühr für die Nutzung von Software richtet sich dabei auch nach der vereinbarten Benutzerzahl der Software. Im Falle einer automatischen Vertragslaufzeitverlängerung bestimmt sich die Vergütung für die durch die Verlängerung hinzutretende Vertragslaufzeit jeweils nach der Preisliste der Produkte, welche zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Vertragsverlängerung für Sie Gültigkeit hat.

3.2 Laufzeit und Kündigung
Die entgeltliche Vertragslaufzeit wird individuell vereinbart. Unsere Verträge mit Mindestvertragslaufzeiten können jeweils mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum jeweiligen Laufzeitende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch auf unbestimmte Zeit, kann hierbei jedoch jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat in Textform ohne Angaben von Gründen gekündigt werden.

Wird der Vertrag hingegen bereits zu Beginn auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat in Textform ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund und das gegebenenfalls bestehende Widerrufsrecht werden hierdurch nicht berührt.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

- Sie mit der Zahlung der Entgelte mehr als 60 Kalendertage in Verzug geraten,

- wiederholt gegen eine der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Pflichten verstoßen,

- trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist Internet-Seiten sowie - sofern dies Inhalt des Vertrages ist - die Inhalte Ihres Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Anforderungen genügen,

- Sie schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstoßen.

3.3 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns zudem vor, Ihnen Mahngebühren in Höhe von EUR 5,00 netto pro Mahnstufe sowie die Verzugspauschale gem. § 288 Absatz 5 BGB i.H.v. EUR 40,00 netto in Rechnung zu stellen. Die Verzugspauschale wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, unsere Arbeit einzustellen, bis Sie der Zahlungsverpflichtung nachgekommen sind. Die hierbei zusätzlich entstehenden Kosten werden wir Ihnen in Rechnung stellen.

Zudem ist es uns möglich bei Zahlungsverzug alle weiteren Zahlungsverpflichtungen, die Sie gegenüber uns haben, sofort und bei einer Ratenzahlung zudem auch den Gesamtpreis fällig zu stellen.

3.4 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

3.5 Zahlungsbedingungen bei Workshop- bzw. Seminarbuchungen
Die Teilnahmegebühr für gebuchte Workshops bzw. Seminare wird nach Erhalt der Buchungsbestätigung fällig. Die Zahlung ist innerhalb von zwei Wochen ab Fälligkeit zu leisten. Reise-, Übernachtungs- und Verpflegungskosten sind von Ihnen selbst zu tragen.

Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Workshops bzw. Seminare ist in Textform (z.B. E-Mail, postalisch) möglich. Ein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt. Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, wobei die Stornierung kostenfrei ist, wenn sie bis spätestens 30 Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn erfolgt. Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es hierbei auf den Zugang bei uns an. Bei einer späteren Stornierung richten sich die Stornierungskosten nach den folgenden gestaffelten Pauschalen:

50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 29. bis zum 15. Tag vor Veranstaltungsbeginn

100 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 14. Tag vor dem Veranstaltungsbeginn bzw. bei Nichterscheinen ohne Stornierung.

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.


4. Ihre Verantwortlichkeit

4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

4.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

Darüber hinaus verpflichten Sie sich uns auf Anforderung von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Software, Datenbanken oder Webseiten und ihrer Inhalte durch Sie bzw. aus Ihrem Verantwortungsbereich heraus beruhen. Sie unterstützen uns bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Sie sind uns zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der uns durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

4.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen. Sie sind selbst verpflichtet, Ihre Daten gegen eventuelle Beschädigung durch Downloads oder Softwareveränderungen zu sichern. Soweit Upgrades der Software vorgenommen werden, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Daten gesichert sind, da bei einem Update Daten verloren gehen können. Wir übernehmen insbesondere keine Haftung bei einem solchen Datenverlust.

4.4 Mitwirkungspflicht
Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertragliche Leistung durchführen können. Insbesondere müssen Sie uns über Ihre Projekte bzw. Websites umfassend informieren, damit durch uns erfolgsversprechende Maßnahmen ergriffen werden können.

Sie bekennen sich zur Notwendigkeit, an Ihrer Auftragsarbeit insoweit mitzuwirken, dass Sie uns die zur Auftragserfüllung erforderlichen Daten, Dateien und sonstige Materialien oder Medien möglichst zeitnah und unentgeltlich in digitaler Form zur Verfügung stellen. Die Mitwirkungspflicht kann für den Zeitraum der Bearbeitung des Auftrags auch die Abtretung der Zugriffsrechte für bestehende Hosting- und Domainkonten oder ähnliches an uns beinhalten. Durch Ihre Mitarbeit am geplanten Projekt wird die vereinbarte Vergütung nicht berührt. Insbesondere erwerben Sie kein Miturheberrecht am jeweiligen Werk.

4.5 Geheimhaltung
Sie sind verpflichtet, alle Ihnen bei der Vertragsdurchführung von uns mitgeteilten und/oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die als solche vertraulichen Unterlagen bezeichnet und gekennzeichnet wurden, geheim zu halten. Die Schweigepflicht gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages.

Wir verpflichten uns hierzu ebenfalls, soweit der Auftrag nicht eine Weitergabe an Dritte verlangt. Es ist uns z.B. ausdrücklich erlaubt, die uns anvertrauten, personenbezogenen Daten im Rahmen der Leistungserbringung zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Im Rahmen eines Rechtsstreites sind wir zur Wahrung unserer Interessen auch ohne vorherige Entbindung von der Schweigepflicht berechtigt, Ihre internen Informationen preiszugeben. Die Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die allgemein zugänglich sind, von der anderen Vertragspartei selbst veröffentlicht werden oder von dritter Seite bekannt geworden sind.

4.6 Anpassungen durch den Kunden
Für fehlerhafte Anpassungen durch Sie oder aus Ihrem Verantwortungsbereich können wir keine Verantwortung übernehmen. Dementsprechend haften wir nicht für die Gestaltung der Standardeinstellungen, die durch Sie ergänzt oder angepasst werden.

4.7. Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Software setzt entsprechend kompatible Geräte sowie ausreichenden Internetzugang voraus. Wir übernehmen keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Software. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Funktionsweisen der Software in von Ihnen verwendeten unpassenden Betriebssystemen.

4.8. IT-Infrastruktur
Sie sind für Einrichtung und Aufrechterhaltung der Ihr Projekt betreffenden IT-Infrastruktur grundsätzlich selbst verantwortlich.

Zudem obliegt es Ihnen, uns bei einem ggf. stattfindenden Vor-Ort-Einsätze voll funktionsfähige Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, einschließlich:
   - Hardware
   - Software, z.B. aktuelle Lizenzen für Tools wie Enterprise Architect, Jira oder Selenium.
   - Netzwerk, z.B. VPN-Zugang zu internen Systemen, Firewall-Freigaben für Remote-Zugriffe.

Sie haben zudem zu gewährleisten, dass die bereitgestellte Testumgebung identisch mit der Produktivumgebung ist. Abweichungen müssen Sie gegenüber uns in Textform dokumentieren.

Bei Verstößen gegen diese Pflichten (z. B. fehlende Lizenzen) können zusätzliche Kosten für die Beschaffung externer Ressourcen entstehen.

4.9. Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit
Wir erbringen unsere Leistung stets nach bestem Wissen und Gewissen. Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts, gehört dabei aber nicht zu unseren Aufgaben. Sie sind demnach allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Unterlagen verantwortlich, die Sie uns zur Verfügung stellen. Dies gilt auch für Arbeiten, die wir in Ihrem Auftrag erstellen.

4.10 Branchenspezifische Kenntnisse
Sie können nicht voraussetzen, dass wir branchenspezifischen Kenntnisse über Ihr Projekt bzw. Ihr Unternehmen haben. Sie sollten uns deshalb vorab auf alle für Sie relevanten Punkte hinweisen.

Unsere Leistung erbringen wir stets nach bestem Wissen und Gewissen und bedienen uns der allgemein zugänglichen Informationen. Ein bestimmter Erfolg ist jedoch nicht geschuldet.

4.11 Datensicherheit und Compliance
Sie sind verpflichtet, alle von uns überlassenen Daten (z. B. Quellcode, Konfigurationsdateien) gemäß ISO 27001 zu schützen. Dies umfasst u.a. eine Verschlüsselung (AES-256), regelmäßige Backups sowie Zugriffskontrollen und regelmäßige Schulungen Ihrer Mitarbeiter.

Im Falle eines Datenlecks aufgrund Ihrer Pflichtverletzung (z. B. ungesicherter FTP-Server) haben Sie uns sämtliche hierdurch entstehenden Kosten (z. B. forensische Untersuchungen) zu erstatten und haften hinsichtlich der Ansprüche Dritter.

4.12 Besonderer Hinweis
Wir haften nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen der Beratungsleistung oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen, sofern wir dies nicht zu vertreten haben. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob die Handlungsvorschläge für Sie geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen Ihnen lediglich die Beratungsleistung zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegen allein Ihnen.


5. Meldung von Inhalten und Maßnahmen zur Moderation von Inhalten gemäß Digital Service Act

5.1 Rechtswidrige Inhalte
Die von Nutzern im Rahmen unserer Hosting- und Cloud-Dienstleistungen eingestellten Inhalte dürfen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verletzen.

5.2 Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Inhalten
Wir sind im Rahmen des Digital Service Act nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit den Rechten Dritter oder unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen. Wir sind gleichwohl berechtigt, freiwillige Überprüfungen zur Erkennung und Feststellung von rechtswidrigen oder unvereinbaren Inhalten vorzunehmen und entsprechende Maßnahmen nach Ziffer 5.6 AGB zu ergreifen.

5.3 Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte
Alle Nutzer sowie Dritte haben die Möglichkeit, Inhalte per E-Mail unter info@wershovenonline.de sowie über unser dafür bereitgestelltes Kontaktformular zu melden.

5.4 Übermittlung des Inhalts von Meldungen
Bei einer Meldung nach Ziffer 5.3 dieser AGB steht es uns frei, den Inhalt der Meldung sowie die bei der Meldung angegebenen Daten an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

5.5 Verfahren und Werkzeuge
Im Rahmen der freiwilligen Überprüfungen nach Ziffer 5.2 dieser AGB und der Meldungen nach Ziffer 5.3 dieser AGB setzen wir zur Identifizierung, Überprüfung und Moderation der Inhalte ausschließlich Menschen ein.

5.6 Maßnahmen
Wir können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn von einem Nutzer eingestellte Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen:

- Verwarnung des Nutzers;

- Löschung von rechts- oder vertragswidrigen Inhalten;

- Ausblenden von Inhalten;

- Verzögerung der Veröffentlichung von Inhalten;

- Aussetzung, Beendigung oder sonstige Beschränkung von Geldzahlungen;

- Einschränkung der Nutzung unserer Dienstleistung, insbesondere der Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten;

- Beschränkungen der Anzeige bestimmter Einzelinformationen, die vom Nutzer bereitgestellt werden, einschließlich Entfernung von Inhalten, Sperrung des Zugangs zu Inhalten oder Herabstufung von Inhalten;

- Aussetzung oder Beendigung der gesamten oder teilweisen Bereitstellung des Dienstes;

- Vorläufige oder endgültige Sperrung des Zugangs.

- Aussetzung oder Schließung des Kontos des Nutzers.

5.7 Endgültige Sperrung
Vor einer vorläufigen oder endgültigen Sperrung wegen Einstellung rechtswidriger Inhalte werden wir eine Warnung an den betreffenden Nutzer aussprechen, soweit dies dem Zweck der Sperrung nicht entgegensteht. Bei der Entscheidung über eine vorläufige oder endgültige Sperrung berücksichtigen wir die jeweiligen Umstände des Einzelfalls und davon insbesondere, soweit bekannt:

- die Schwere, Häufigkeit und Zeiträume der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße;

- das Verhältnis der missbräuchlichen Verwendung bzw. der begangenen Verstöße zum übrigen Nutzungsverhalten;';

- die mit der missbräuchlichen Verwendung bzw. den begangenen Verstößen verfolgten Absichten, soweit für uns ermittelbar.

5.8 Wahl der Maßnahmen
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir außerdem die berechtigten Interessen des von der Maßnahme betroffenen Nutzers, anderer Nutzer, etwaiger Rechteinhaber und sonstiger Dritter sowie unsere eigenen berechtigten Interessen als Diensteanbieter. Wir berücksichtigen dabei insbesondere die Schwere des jeweiligen Verstoßes sowie ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat. Zudem werden wir berücksichtigen, ob die jeweilige Maßnahme nur im Falle des Vorliegens eines wichtigen Grundes ergriffen werden kann. Ein wichtiger Grund ist z.B. erforderlich, wenn die Maßnahme zu schwerwiegenden Nachteilen für den betroffenen Nutzer führen kann. Wenn wir eine Maßnahme ergreifen, werden wir den betroffenen Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen über die Maßnahme mit einer Begründung informieren.


6. Lizenzvereinbarung

6.1 Urheberrecht
Von uns entwickelte Software, Programmcodes, Datenbanken und Pläne einschließlich sämtlicher autorisierte Kopien sind geistiges Eigentum von uns. Dies gilt auch, soweit das erstellte Projekt auf Ihre Vorschläge oder Ihre Mitarbeit hin spezifiziert wurde. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen der Software. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Seminare und Workshops und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind unser geistiges Eigentum. Auch alle von uns erstellten Texte, Bilder und sonstige Werke sind unser geistiges Eigentum. Wir sind berechtigt im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

6.2 Lizenzerteilung
Wir werden Ihnen mit Ausgleich sämtlicher, den Vertrag betreffender Rechnungen, alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für uns erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfüllen wir die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

Im Zusammenhang mit Workshops und Seminaren übertragen wir Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Workshop-/Seminarunterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung in Bezug auf Workshop-/Seminarunterlagen durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer des Seminars.

6.3 Lizenzbedingungen
Jede darüberhinausgehende Verwendung der vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der Zustimmung von uns. Ihnen ist weder die Unterlizenzierung noch der Vertrieb noch die Vervielfältigung gestattet. Es ist Ihnen untersagt, die vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden oder sie Dritten über den vertraglich vereinbarten Umfang hinaus zugänglich zu machen. Dies gilt auch für:

- Die Einbindung unserer Arbeitsergebnisse in Ihre Produkte, die an Dritte vertrieben werden,

- die Überlassung von Quellcode an externe Entwickler sowie

- die Nutzung in SaaS-Modellen (Software-as-a-Service) für externe Nutzer.

Für Software gilt ergänzend, dass Sie das Nutzungsrecht ohne Quellcode-Übergabe erhalten, sofern nicht anders vereinbart. Spätere Updates und Patches sind nicht Teil des gewährten Nutzungsrechts und bedürfen separater Vereinbarungen.

Zum Zwecke der Sicherheit und für die Dauer der Lizenzerteilung ist Ihnen die Anfertigung von Sicherheitskopien gestattet.

Die Inhalte der Workshops/Seminare dürfen weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen. Mit Vertragsende erlischt die Lizenzerteilung.

Bei unberechtigter Weitergabe oder Nutzungsüberschreitung sind Sie verpflichtet, eine angemessene Vertragsstrafe an uns zu zahlen, deren Höhe wir nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, des von uns erlittenen Schadens sowie Ihres Verschuldensgrads bestimmen und welche von dem zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann.

Zudem steht uns in diesen Fällen frei, das Nutzungsrecht einseitig zu widerrufen und Sie haften für alle entstandenen Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns und Rechtsverfolgungskosten.

6.4 Referenzrecht
Wir sind zur Referenzierung der Kunden berechtigt. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu. Ihre Logos verwenden wir nur nach vorheriger Zustimmung von Ihnen. Sofern Sie uns zum Zwecke der Referenzierung ein Logo o.ä. übersenden, verpflichten Sie sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie gewährleisten daher, dass alle Inhalte, die Sie an uns übermitteln, frei von Ansprüchen Dritter sind.

6.5 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

6.6 Lizenzentzug
Sie verpflichten sich, die von uns angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des eingeräumten Nutzungsrechts. Wir werden nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung die erteilte Lizenz und das damit verbundene Nutzungsrecht entziehen (Lizenzentzug). Eventuell bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.


7 Eigentumsvorbehalt beim Werkvertrag

Die ggf. gelieferte Ware bzw. das ggf. gelieferte Werk bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Sie haben die unter einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Sie treten einen Anspruch bzw. Ersatz, den Sie für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhalten, an uns ab. Wenn Sie sich vertragswidrig verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Sache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt in diesem Fall kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich in Textform. Eigentumsrechte werden generell nur übertragen, wenn dies der Natur der Sache zu entnehmen ist oder vereinbart wurde.


8 Gewährleistung

8.1 Für Werkvertrag

8.1.1 Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und verlangen Sie Nacherfüllung, können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch nach wenigstens zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so haben Sie Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.

8.1.2 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des vereinbarten Werklohns zu.

8.1.3 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.

8.1.4 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Werks geht im Rahmen der Gewährleistungsabwicklung erst mit der Abnahme des Werks auf Sie über.

8.1.5 Rügeobliegenheit
Sie müssen in entsprechender Anwendung des § 377 HGB offensichtliche Mängel unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

8.1.6 Verjährung
Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem Gefahrenübergang. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

8.1.7 Ausschluss der Gewährleistung
Hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in unseren Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der Website und sonstigen Unterlagen bzgl. der Werke, kann es zu technischen und gestalterischen Abweichungen kommen, soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind und wir nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart haben.

8.2 Für Dienstleistungen
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.


9. Haftung

9.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haften wir ebenfalls nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

9.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

9.3 Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

9.4 Nutzung von Software in Verbindung mit anderen Programmen
Wir haften nicht für Schäden die dadurch entstehen, dass Software in Verbindung mit anderen Programmen genutzt wird, sofern wir nicht ausdrücklich die Eignung kenntlich gemacht hat.


10. Schlussbestimmungen

10.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

10.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

10.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.